Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand des Vertrages
1.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Firma erbbaut GmbH, nachfolgend "erbbaut GmbH" genannt, mit ihren Vertragspartnern, nachstehend in Kurzform "Kunde" genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von erbbaut GmbH nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.
1.2. Beim Zustandekommen eines Vertrages werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzt und konkretisiert durch den jeweiligen Vertrag zwischen erbbaut GmbH und dem Kunden. Dies trifft insbesondere auf Art, Umfang, Laufzeit und Kündigung eines Auftrages sowie die auftragsbezogene Preisgestaltung zu. Alle Vereinbarungen, die zwischen erbbaut GmbH und dem Kunden zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in schriftlicher Form zu vereinbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
1.3. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
1.4. erbbaut GmbH erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Beraten, Planung, Bauleitung, Werbeschaltungen jeglicher Werbemassnahmen sowie sonstige Leistungen nach Absprache. Die detaillierten Beschreibungen der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus den Ausschreibungsunterlagen, Briefings, Projektverträgen sowie der Schriftform.

2. Vertragsbestandteile und Änderungen des Vertrags sowie Rücktritt vom Auftrag
2.1. Grundlage für die Arbeit von erbbaut GmbH und Vertragsbestandteil ist neben der unterzeichneten Offerte die vom Kunden an erbbaut GmbH auszuhändigende Auftragsbestätigung und unterzeichneten Auftragsnachträge. Wird erbbaut GmbH die Auftragsnachträge vom Kunden mündlich oder fernmündlich mitgeteilt, so erstellt erbbaut GmbH darüber eine Nachberechnung welche dem Kunden nach Beendigung der Arbeiten in Rechnung gestellt werden und vom Kunden innerhalb von 5 Werktagen beglichen werden müssen.
2.2. Diese Auftragsnachträge werden verbindlicher Vertragsbestandteil.
2.3. Jede Änderung und/oder Ergänzung des Vertrages und/oder seiner Bestandteile bedarf der Schriftform. Dadurch entstehende Mehrkosten hat der Kunde zu tragen.
2.4. Rücktritt vom Auftrag seitens der Kundschaft, zieht eine Rechnungsstellung, als Schadenersatz für die Firma erbbaut GmbH, mit sich. Hierfür ist der Betrag von 25% des Gesamtauftragsvolumens zu zahlen. Welche von erbbaut GmbH per Rechnung zugestellt wird und ist innert der aufgeführten Zahlungsfrist zahlbar ist.

3. Vergütung
3.1. Es gelten die im Vertrag / Offerte vereinbarten Konditionen. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, innert 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht erbbaut GmbH ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe, mindestens des gesetzlichen Verzugszinses, zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.
3.2. Mahnkosten und die Kosten – auch aussergerichtlicher – anwaltlicher Investitionen gehen zu Lasten des Kunden.
3.3. Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum oder umfasst mehrere Einheiten, so kann erbbaut GmbH dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von erbbaut GmbH verfügbar sein.
3.4. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von erbbaut GmbH hohe finanzielle Vorleistungen, so müssen angemessene Abschlagszahlungen geleistet werden, siehe Konditionen der Offerte.
3.5. Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, werden erbbaut GmbH alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt und erbbaut GmbH von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.
3.6. Alle in Angeboten und Aufträgen genannten Preise und die daraus resultierend zu zahlende Beträge verstehen sich inklusive der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.
3.7. Einwendungen gegen Entgeltabrechnungen von erbbaut GmbH sind sofort nach Rechnungserhalt, aber spätestens 5 Tage nach Abrechungs- oder Rechnungsdatum, ohne dass hierdurch jedoch die Fälligkeit berührt wird, zu erheben. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
3.8. Sonderwünsche welche nicht bei der Auftragsunterzeichnung vereinbart wurden und schriftlich vereinbart wurden und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die erbbaut GmbH für den Kunden erbringt, sind kostenpflichtig, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

4. Eigentumsvorbehalt
4.1. erbbaut GmbH behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Zahlung vor.
4.2. erbbaut GmbH ist nicht verpflichtet, Offerten der Zulieferer oder Offerten der Handwerker und oder Handwerkerdaten an den Kunden herauszugeben.
4.3. Hat erbbaut GmbH dem Kunden Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung geändert oder weiterverwendet werden. Offerten und Angaben dürfen nicht zum Einholen einer Gegenofferte benutzt werden. Der Kunde verpflichtet sich zum Stillschweigen darüber, gegenüber Mitbewerber von erbbaut GmbH.
4.4. Hilfsmittel, Zwischen- und Nebenprodukte zum Werkergebnis verbleiben im Eigentum von erbbaut GmbH.

5. Sonderleistungen, Nebenkosten
5.1. Sonderleistungen wie z.B. Auftragsnachträge oder bei der Bauaufnahme nicht erkennbare technische Gegebenheiten sind Mehrleistungen welche dem Kunden unter vorheriger schriftlicher Bestätigung durch ein Bauprotokoll / Auftragsnachtragsformular, in Rechnung gestellt werden.
5.2. Diese Kosten werden je nach Menge oder Betragshöhe separat vom Kunden gezahlt. Hierbei gelten die in der Auftragsbestätigung vereinbarten Zahlungskonditionen und Zahlungsfristen.
5.3. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere speziellen Materials, Anfertigungen von Zusatzofferten, etc. sind vom Kunden zu erstatten.

6. Lieferfristen
6.1. Die Bauleitungsverpflichtungen von erbbaut GmbH sind erfüllt, sobald die Arbeiten und Leistungen von erbbaut GmbH erbracht worden sind.
6.2. Sonderlösungen und Sonderwünsche sind abhängig von dem Vorort vorhandenen und bei dem Umbau angetroffenen Gegebenheiten. Diese können das von erbbaut GmbH erstellte Bauprogramm zeitlich beeinflussen. Erbbaut GmbH ist hierfür nicht verantwortlich und kann für die eventuelle Bauverzögerung nicht Belangt werden.
6.3. Fremdhandwerker welche durch die Bauherrschaft bestimmt wurden, werden nicht von erbbaut GmbH geplant und somit ist erbbaut GmbH für deren Zeitmanagement nicht verantwortlich. Sollten jedoch, die von erbbaut GmbH geplanten und aufgebotenen Handwerker, daher im Bauplan in Rückstand geraten, sind anfallende Mehrkosten von der Bauherrschaft zu tragen
6.4. Lieferfristen und Liefertermine sind nur verbindlich, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflicht (z.B. Beschaffung von Unterlagen, Freigaben, Erstellung von Leistungskatalogen /Pflichtheften und Fremdhandwerker, durch rechtzeitige und klare Instruktion, durch Zurverfügungstellung der erforderlichen Informationen und dem Bezeichnen einer oder mehrerer Personen, die für Entscheide bezüglich Vertragsgegenstand autorisiert sind) ordnungsgemäss erfüllt hat und die Termine von erbbaut GmbH schriftlich bestätigt worden sind.
6.5. Durch Verzögerung auf Kundenseite kann eine fristgerechte Terminhaltung nicht mehr gewährleistet werden. Entsteht für erbbaut GmbH ein Mehraufwand, weil der Kunde seiner Mitwirkungspflicht nicht oder nur unvollständig nachgekommen ist, wird dieser dem Kunden durch erbbaut GmbH zusätzlich in Rechnung gestellt.
6.6. Weitere begleitende Leistungen wie Mitwirkungspflicht etc. sind gesondert zu vereinbaren.
6.7. Baueingaben sind durch den Auftraggeber abzuklären und nötigenfalls zu erstellen.

7. Gewährleistung und Haftung
7.1. Von erbbaut GmbH gelieferte Leistungen beziehen sich nur auf die Bauleitung / Baumanagement und Planung der Arbeitsabläufe. erbbaut GmbH haftet nicht für die Ausführungen der Handwerklichen Leistungen sowie Fehler der Handwerker.
7.2. Die Gewährleistung und Mängel beginnen mit dem Tag der Abnahme und richten sich im Übrigen nach SIA 118. Das Datum des Abnahmeprotokolls ist massgeblich.
7.3. Jede Gewährleistung ist ausgeschlossen für Mängel infolge von unsachgemässer Behandlung, übermässigem Heizen, zu hoher Feuchtigkeit oder von Arbeiten nicht qualifizierter Handwerker.
7.4. Mängel an den Arbeiten, hat der Kunde unverzüglich bei Abnahme anzuzeigen. In der nach SIA 118 geltenden Gewährleistungsfrist, müssen auftretenden Mängel, schriftlich an erbbaut GmbH mitgeteilt werden. Bei gerecht fertiger Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben.
7.5. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch erbbaut GmbH erarbeiteten und durchgeführten Massnahmen wird vom Kunden getragen. Für seine Leistungen gibt erbbaut GmbH keine Erfolgsgarantien ab noch bietet erbbaut GmbH solche gegen Erfolgshonorare an.
7.6. erbbaut GmbH ist jedoch verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihm diese bei seiner Tätigkeit bekannt werden.
7.7. Der Kunde stellt erbbaut GmbH von Ansprüchen Dritter frei, wenn erbbaut GmbH auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl es dem Kunden Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Massnahmen mitgeteilt hat. Die Anmeldung solcher Bedenken durch erbbaut GmbH beim Kunden hat unverzüglich nach Bekanntwerden in schriftlicher Form zu erfolgen.
7.8. erbbaut GmbH haftet nur für Schäden, die es oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Keine Haftung übernimmt erbbaut GmbH für Mehrkosten bedingt durch Mehrleistungen auf Wunsch des Kunden, bei Preisänderungen im Markt sowie bei Konzeptänderungen durch den Kunden.
7.9. Soweit erbbaut GmbH notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer/Vertragspartner keine Erfüllungsgehilfen von erbbaut GmbH. Eine Haftung für die Leistungen und Arbeitsergebnisse solcher Auftragnehmer/Vertragspartner wird ausgeschlossen, soweit den gesetzlichen Vorschriften nichts entgegensteht.
7.10. Der Abschluss einer Bauherrenhaftpflichtversicherung wird empfohlen und ist Sache des Kunden.

8. Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Offerten oder Devis
8.1. Alle Arbeitsunterlagen, elektronischen Daten und Aufzeichnungen, die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten von erbbaut GmbH angefertigt werden, verbleiben bei erbbaut GmbH. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden.
8.2. erbbaut GmbH schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Bauprogramms etc.
8.3. Die Herausgabe von Unterlagen, Offerten oder Daten, die von erbbaut GmbH erstellt und dem Kunden ausgehändigt wurden, an dritte ist untersagt. Sollten hierdurch erbbaut GmbH ein wirtschaftlicher Schaden entstehen, kann dieser von dem Kunden, in voller Höhe des Bauleiterhonorars, als Entschädigung verlangt werden.
8.4. Die Erstellung einer Offerte oder eines Devis ist eine Dienstleistung und kann von erbbaut GmbH, bei Ablehnung, seitens des Kunden, diesem in Rechnung gestellt werden. Hierbei wird ein üblicher Verrechnungssatz von Fr. 175.00 excl. MwSt. pro angefangene Stunde berechnet. Als durchschnittlicher Zeitaufwand ist hierfür 10 -15 Stunden festgelegt.

9. Schlussbestimmungen
9.1. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
9.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
9.3. Bei allfälligen Streitigkeiten betreffend der von erbbaut GmbH angebotenen Dienstleistungen kommt schweizerisches Recht zur Anwendung. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Firmensitz von erbbaut GmbH, Schweiz, soweit das Gesetz keinen anderen zwingenden Gerichtsstand vorsieht.
9.4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.


erbbaut GmbH Innenarchitektur Baumanagement Bautreuhand Stand 03. Juni 2013